Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Körl Fliesen & Natursteinverlegung

 

Angebot
Die vom Kunden unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot.

2. Lieferzeit
An unsere Angebote/Kostenvoranschläge halten wir uns 14 Tage gebunden. Nach Eingang dieser Frist durch den Kunden bestätigte Aufträge gelten als neue Angebote, deren Annahme wir uns innerhalb weiterer 14 Tage vorbehalten.
Mehraufwand, der sich erst nach Auftragserteilung oder Auftragsannahme darstellt, wird gesondert abgerechnet und ist gesondert zu bezahlen.


3. Muster, Farben, Materialbeschaffenheit

Natursteine können in Farbe, Stärke und Bearbeitung nicht einheitlich geliefert werden. Daher kann eine Gewähr für vollkommene Übereinstimmung von Muster und Ware nicht übernommen werden. Kleine Abweichungen und so genannte Schönheitsfehler, die in der Natur des Gesteins liegen, sowie geringfügige Maßabweichungen, welche genaues Passen und ein richtiges Verhältnis nicht stören, bleiben vorbehalten. Fachgemäße Kittungen, das Auseinandernehmen loser Adern oder Stiche und deren Wiederzusammensetzung sind nicht nur unvermeidlich, sondern auch ein wesentliches Erfordernis der Bearbeitung. Sie berechtigen in keinem Fall zu Beanstandungen oder Mängelrügen. Hinsichtlich Dicke ist zu dem vorgeschriebenen Maß eine Toleranz von + oder - 3 mm zu gewähren. Quarzadern, Poren, Einlagerungen, Farbschwankungen und Flecken sind natürliche Eigenschaften des Natursteines und bilden keinen Anlass zu Beanstandungen.

4. Maßberechnung und Teilung

Werkstücke als Einzelstücke unter 0,25 m² Flächeninhalt werden mit 0,25 m², unter 20 cm mit 20 cm Breite berechnet, was auch ohne besondere Abmachung als vereinbart gilt. Für Verkleidungsplatten, die als Maßplatten hergestellt werden, gilt ebenfalls die Einzelstückberechnung. Werden Stufen oder Fensterbänke geteilt geliefert, so berechtigt dies nicht zu Beanstandungen oder zur Verweigerung der Abnahme.


5. Zahlungsfrist
Es gelten die angegebenen Zahlungsfristen.
Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde insoweit befugt, als sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

6. Herstellungszeit
Der Beginn der von uns angegebenen Leistungszeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus. Voraussetzung ist weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Vorarbeiten und anderer Verpflichtungen des Bauherrn. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern ein Leistungsverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht.

7. Mängelhaftung
Soweit ein Mangel der Leistung, der Ausführung oder des Materials vorliegt, ist der Kunde zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der
Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Wir haften darüber hinaus nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen, in diesem Falle ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt, soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.

8. Eigentumsvorbehaltsicherung
Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen gelieferten Sachen bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die gelieferte Ware zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.

9. Gerichtsstand - Erfüllungsort
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand, wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sofern der Kunde Verbraucher ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand, falls der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Stand Mai 2007